1. Vinicella Weine & Spirituosen Uwe Schudelsky betreibt unter der URL http://www.vinicella.de eine Verkaufsplattform für Wein, Sekt, Spirituosen, Feinkost und sonstige Waren. Vinicella Weine & Spirituosen Uwe Schudelsky ist Vertragspartner derjenigen Personen, die Waren über diese Plattform beziehen wollen.
2. Für sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen Vinicella Weine & Spirituosen Uwe Schudelsky und deren Käufer gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Für Folgegeschäfte gelten diese Bedingungen auch dann, wenn auf sie im Einzelfall nicht nochmals ausdrücklich Bezug genommen worden ist.
3. Käufer können Ansprüche aus Rechtsgeschäften mit Vinicella Weine & Spirituosen Uwe Schudelsky nur mit dessen ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung abtreten.
4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und des Vertrages als solchem davon nicht berührt.
§ 2 Vertragsschluss:
1. Die von Vinicella Weine & Spirituosen Uwe Schudelsky im Internet oder in anderen Medien gelisteten Produkte stellen kein Verkaufsangebot dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Käufer, selbst einen Kaufantrag abzugeben. Kaufanträge können durch die zur Verfügung gestellten Bestellformulare online oder schriftlich per E-Mail oder Brief abgegeben werden.
2. Der Antrag des Käufers gilt durch unmittelbare Lieferung, d.h. Übergabe der Ware an den Spediteur / Frachtführer als angenommen. Der Käufer beauftragt Vinicella Weine & Spirituosen Uwe Schudelsky, in seinem Namen die Ware an ihn zu versenden.
3. Mit der Übergabe der Ware an den Käufer, Spediteur, Frachtführer oder sonstige Beförderungspersonen geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Käufer über.
4. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern ist Vinicella Weine & Spirituosen Uwe Schudelsky zum Rücktritt berechtigt.
5. Kaufanträge werden nur zu den jeweils aktuellen Preisen und Konditionen angenommen.
§ 3 Liefervorbehalt und Teillieferung:
1. Menge und Liefermöglichkeiten bleiben vorbehalten. Sollten ein oder mehrere Produkte nicht lieferbar sein, so wird Vinicella Weine & Spirituosen Uwe Schudelsky seine Käufer hierüber schnellstmöglich informieren. Sollte die Ware bereits bezahlt sein, wird der entsprechende Betrag von Vinicella Weine & Spirituosen Uwe Schudelsky unverzüglich zurückerstattet.
2. Vinicella Weine & Spirituosen Uwe Schudelsky ist zur Teillieferung berechtigt. Schadensersatzansprüche für Teillieferungen, verspätete Lieferung und Nichtlieferung bei geräumten Posten sind ausgeschlossen.
3. Die Ware wird in üblichen Kartonagen versandt und ist bis zu einem Maximalwert von 520 Euro versichert. Etwaige Versicherungszahlungen werden erst nach Anerkennung und Abwicklung durch die Versicherung an den Empfänger weitergeleitet.
4. Die Angabe von Lieferzeiten ist unverbindlich, es sei denn, eine Lieferfrist ist ausdrücklich zugesichert worden.
§ 4 Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsrecht für Verbraucher
Rückgaberecht für Verbraucher
(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann)
Rückgabebelehrung
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Text-form (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teilliefe-rung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Text-form erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Uwe Schudelsky, Vinicella Weine & Spirituosen, Langheck 4,56457 Halbs.
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Werter-satz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funkti-onsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft mög-lich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
Ausschluss des Rückgaberechtes
Das Rückgaberecht besteht u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kun-denspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet
sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung
von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger
von Ihnen entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und
Illustrierten (es sei denn, dass Sie ihre Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften
und Illustrierten telefonisch abgegeben haben).
Ende der Rückgabebelehrung
Bitte beachten:
Senden Sie bitte, soweit möglich, die Ware nicht unfrei sondern als frankiertes Paket an uns
zurück. Gern erstatten wir Ihnen auch vorab die Portokosten. Vermeiden Sie bitte
Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in
Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns
zurück. Soweit Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte zur
Vermeidung von Transportschäden für eine geeignete Verpackung.
Die vorstehenden Modalitäten sind keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des
Rückgaberechtes.
§ 5 Gewährleistung:
1. Vinicella Weine & Spirituosen Uwe Schudelsky übernimmt keine Gewähr für geringfügige Abweichungen der gelieferten Ware von der gelisteten Ware.
2. Der Käufer hat die Ware bei der Zustellung sofort auf Fehlmengen und Transportschäden, insbesondere auf Bruch, zu untersuchen und gegebenenfalls die Fehlmengen sowie den entstandenen Schaden unverzüglich mitzuteilen, damit entsprechende Ansprüche gegen den Spediteur geltend gemacht werden können.
3. Optische Mängel am Zustand der Flaschen berechtigen den Käufer nicht zur Mängelrüge; dies gilt insbesondere für den Zustand des Etiketts, der Kapsel, das etwaige Vorhandenseins von Weinstein sowie den Füllstand der Flasche.
4. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach Anlieferung schriftlich geltend zu machen. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach Feststellung schriftlich mitzuteilen.
§ 6 Eigentumsvorbehalt:
1. Bis zur vollständigen Bezahlung der Kaufpreisforderung sowie aller anderen gegen den Käufer zustehenden Forderungen bleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Vinicella Weine & Spirituosen Uwe Schudelsky.
2. Der Käufer darf die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren Dritten weder verpfänden noch sicherungshalber übereignen.
3. Der Käufer hat etwaige Zugriffe Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware oder abgetretene Forderungen sofort schriftlich an Vinicella Weine & Spirituosen Uwe Schudelsky mitzuteilen.
4. Im Falle der Veräußerung von Vorbehaltsware tritt der Käufer schon jetzt die aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware mit allen Nebenrechten an Vinicella Weine & Spirituosen Uwe Schudelsky ab.
5. Vertragswidriges Verhalten, insbesondere Zahlungsverzug des Käufers berechtigt Vinicella Weine & Spirituosen Uwe Schudelsky, die Vorbehaltsware ohne Vertragsrücktritt zurückzunehmen. Die Rücknahmekosten trägt der Käufer.
§ 7 Zahlung:
1. Alle Preise verstehen sich beim Verkauf innerhalb der EU inklusive der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer, zzgl. Versandkosten und eventueller Zölle und Steuern.
2. Weitere Details zur Bezahlung entnehmen Sie bitte den Zahlungskonditionen.
3. Vinicella Weine & Spirituosen Uwe Schudelsky behält sich vor, eine Lieferung abzulehnen, insbesondere, wenn eine vorhergehende Lieferung in der Vergangenheit nicht ausgeführt werden konnte, der Kunde mangelnde Bonität aufweist, aus einem sonstigem wichtigen Grund oder die Lieferung unter den Vorbehalt der Barzahlung oder Anzahlung zu stellen.
4. Die Forderungen sind, sofern nichts anderes vereinbart worden ist, sofort nach Rechnungserhalt und Lieferung netto ohne jeden Abzug zu bezahlen.
5. Im Falle der Zurückweisung von Lastschriften durch die Bank aufgrund von Umständen, die nicht von Vinicella Weine & Spirituosen Uwe Schudelsky zu vertreten sind, wie z.B. der Angabe einer falschen Kontonummer oder eines ungedeckten Kontos, werden die entstehenden Kosten pauschal mit 40 Euro in Rechnung gestellt.
6. Die erste Bestellung liefere ich nur per Vorauskasse, Lastschrift oder Nachnahme. Ab der zweiten Bestellung (vorbehaltlich Ausnahmen) erfolgt die Lieferung gegen Rechnung. Der Zahlungsvorgang wird mit Warenausgang aus meinem Lager ausgelöst.
§ 8 Jugendschutz:
Beim Verkauf von Ware, die vom Jugendschutzgesetz erfasst ist, geht der Verkäufer nur Vertragsbeziehungen mit volljährigen Kunden ein. Sie versichern mit Absenden Ihrer Bestellung, mindestens 18 Jahre alt zu sein und dass Ihre Angaben bezüglich Ihres Namens und Ihrer Adresse richtig sind. Sie sind verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur Sie selbst oder von Ihnen zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Personen die Ware in Empfang nehmen.
Der Verkäufer weist den mit der Lieferung beauftragten Logistikdienstleister an, die Lieferung nur an Personen über 18 Jahre zu übergeben und sich im Zweifelsfall den Personalausweis der die Ware in Empfang nehmenden Person zur Alterskontrolle vorzeigen zu lassen.
Sofern nicht volljährige Personen unter Missachtung der in Absatz 1 genannten Altersgrenze Bestellungen veranlassen, widerruft der Verkäufer den Vertrag hiermit bereits jetzt vorsorglich gem. § 109 BGB. Die für unter falschen Angaben bestellenden Minderjährigen sorge- bzw. vertretungsberechtigten volljährigen Personen haften gemäß den gesetzlichen Vorschriften dem Verkäufer für alle entstehenden Schäden aus den unter falschen Angaben gemachten Bestellungen.
§ 9 Datenschutzerklärung:
Wir informieren darüber, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung von Ihnen übermittelten Daten mit Hilfe einer EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Sie stimmen der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Ihnen steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.
Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten/Weitergabe
Personenbezogene Daten erheben wir nur, soweit wir diese für die Bearbeitung von Bestellungen benötigen.
Wir geben diese nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung der Bestellung benötigen. In diesen Fällen beachten wir strikt die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
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Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung von Daten
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§ 10 Erfüllungsort und Gerichtsstand:
1. Erfüllungsort für alle Pflichten aus dem Vertragsverhältnis ist 56457 Halbs.
2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, einschließlich derer mit Vollkaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts, und Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder ihren Sitz nach Vertragsabschluss ins Ausland verlegen, ist 56457 Westerburg oder nach Wahl von Vinicella Weine & Spirituosen Uwe Schudelsky der Sitz des Käufers.
3. Für das Vertragsverhältnis gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts sind ausgeschlossen.
Stand 04.08.2011
